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Hassrede und Desinformation als Gefahr für die Demokratie – und die Meinungsfreiheit als gleiche und positive Freiheit im Zeitalter der Digitalisierung

2022/01/01 by Mathias Hong · 1 voice
Social Sciences · #Digitalization, Law, and Regulation #German legal, social, and political studies #Public Administration and Political Analysis

paper · doi:10.5771/1868-8098-2022-1-126

openalex publication_date 2022/01/01 · openalex created_date 2025/10/10 · openalex updated_date 2026/07/31

Abstract

Der Beitrag untersucht, ausgehend vom Sturm auf das Kapitol als einem Symptom allgemeinerer autokratischer Gefährdungen der Demokratie (B.), die Gefahrenpotentiale von Hassrede und Desinformation in der Digitalisierung (C.) und die grundrechtlichen Gewährleistungspflichten, die sich daraus für die Netzkommunikation ergeben (D.). Als gleiche und positive Freiheit verlangt die Meinungsfreiheit, wie die anderen Kommunikationsfreiheiten, dass auch im Netz eine gleichgewichtige Meinungsvielfalt und die demokratische Gleichheit ebenso gesichert werden wie die Geistesfreiheit.

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