2024/05/15 by Senn, Martin
#Austria #Außen- und Sicherheitspolitik #De-Politisierung #Debatte #Keywords: neutrality #Politisierung #Schlüsselwörter: Neutralität #de- politicisation #debate #foreign- and security policy #politicisation #Österreich
paper · doi:10.15203/4173.vol53.2024
In Österreich ist man von einer Debatte über den Zustand und die Zukunft der Neutralität immer noch weit entfernt. Dieser Artikel beschäftigt sich mit den Fragen, i) warum eine solche Debatte dringend nötig ist und ii) wie diese angelegt sein sollte, um fundierte Entscheidungen über die Zukunft der österreichischen Neutralität zu ermöglichen. Er argumentiert, dass sich die Notwendigkeit der Debatte daraus ergibt, dass sich die äußeren Rahmenbedingungen der Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs wie auch der rechtliche Rahmen der Neutralität fundamental gewandelt haben, während die politische Auseinandersetzung über das Wesen und den Wert der Neutralität zusehends verebbt ist. Hinsichtlich der Beschaffenheit einer vitalisierten Debatte argumentiert der Beitrag, dass diese sich stärker als bisher auf Evidenz aus Wissenschaft und Praxis stützen, klarer zwischen verschiedenen Zugängen zu diesem Thema unterscheiden (Neutralität als Instrument, Grundprinzip, Bezugspunkt und Konfliktpunkt) und jenseits des Kreises von Expert:innen und Praktiker:innen in die Gesellschaft ausgedehnt werden sollte. Als Ausgangspunkt für das Schwerpunktheft zum Thema „Zustand und Zukunft der österreichischen Neutralität“ gibt der Artikel schließlich auch einen Überblick über die nachfolgenden Artikel dieses Schwerpunkthefts.