2024/06/13 by Laure Gallouët, Gallouët, Laure
Social Sciences · #European history and politics #Communism, Protests, Social Movements #Historical Geopolitical and Social Dynamics
paper · doi:10.15203/4175.vol53.2024
Dieser Artikel stellt die Frage nach der Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität und wie sie innerhalb und außerhalb der österreichischen Grenzen wahrgenommen wird. Die Neutralitätspolitik ist zwar eine innerösterreichische Angelegenheit, aber die Neutralität bedingt den völkerrechtlichen Status der Zweiten Republik und bezieht sich auf zwischenstaatliche Beziehungen. Infolgedessen ist das, was das Ausland von der Neutralität wahrnimmt, auch wichtig für die internationale Stellung und Strategie Österreichs. Seit der Erklärung der immerwährenden Neutralität Österreichs am 26. Oktober 1955 hat es mehrere Auffassungen der österreichischen Neutralität und ihrer Rolle in der Sicherheitspolitik gegeben, deswegen verfolgt der Artikel einen diachronischen Ansatz. Zuerst wird auf die Diskussionen anlässlich der Erklärung der Neutralität und auf die von vielen Staaten geteilte Befürchtung, ein neutrales Österreich könnte zum Trojanischen Pferd in Europa werden, fokussiert. Anschließend wird auf die „aktive Neutralitätspolitik“ Österreichs eingegangen: Trotz diplomatischer Erfolge, die unter anderem Bruno Kreisky zu verdanken waren, gab es fortbestehende Zweifel an der Fähigkeit Österreichs, seine Neutralität und sein Territorium effizient zu verteidigen. In einem dritten Teil werden die Rolle der Neutralität in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit den 1990er Jahren und der Vorwurf untersucht, Österreich sei ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer innerhalb der Europäischen Union.